Tempo 10: Schilder nicht mehr erlaubt – Berlin
Tempo 10: Schilder nicht mehr erlaubt – aber immer noch da
Sie hängen immer noch - obwohl sie schnell verschwinden sollten. Verkehrszeichen, die einige Straßen und Plätze Berlins als Tempo-10-Zonen deklarieren, sind nicht zulässig. Das Oberste Verwaltungsgericht Berlin Brandenburg hat dies im November entschieden. Aber während in einem Fall die Schilder einige Tage nach der Verurteilung entfernt wurden, hatten andere Bezirksämter keine Eile.
Jetzt kritisiert der Abgeordnete, wie unterschiedliche Bezirke die Entscheidung des Obersten Verwaltungsgerichts prüfen. Es ist unverkennbar. Der Erste Senat stornierte die Bestellung von Mitte in der Dirksenstraße.
Schritt 10: Keine Geldbußen erstattet
Das Bezirksamt, das die Straße im Jahr 2004 zur "verkehrsberuhigten Zone" erklärte, sollte die quadratischen Verkehrsschilder mit einer schwarzen 10 in einem roten Kreis wieder abschrauben. Grund: Ein solches Schild wird in den Straßenverkehrsregeln nicht angegeben, es ist im Katalog nicht angegeben.
„Andererseits verbringst du Zeit in der Altstadt von Köpenick und checkst zuerst nach“, dachte Förster. Wann sind Tempo 20-Zonenschilder installiert? "Das Bezirksamt Treptow-Köpenick kann das genaue Datum nicht angeben", sagte der Staatssekretär für Verkehr Ingmar Striz (Grüne). Als er neugierig wurde, reichte Förster eine weitere Anfrage beim Repräsentantenhaus ein: Wo sind die Tempo 10-Zonen in Berlin, die durch eine November-Entscheidung für illegal erklärt wurden?
"Belästigung von Autofahrern"
„Da ein Ersatz durch Zonen mit 20 km / h jetzt in mehreren Fällen möglich ist, zeigt dies, dass die ursprünglichen Regeln eher zur Verfolgung von Fahrern herangezogen wurden, insbesondere angesichts der Tatsache, dass jeder Radfahrer schneller fährt“, kommentierte Förster. „Die unterschiedlichen Verarbeitungsgeschwindigkeiten in den Stadtteilen haben auch eine große Bedeutung“, sagt ein Verwaltungsgemeinschaftsgericht in Berlin.
Other News by This Author
Rund 340.000 Berliner zahlen zu viel Miete
Nach Schätzungen der Senatsverwaltung können in den ersten zwei Jahren nach Einführung des Mietschutzes rund 20 Prozent dieser Mieter, das sind 68.000 Haushalte pro Jahr, "ihre Miete erfolgreich senken". In den Folgejahren sind jeweils rund zehn Prozent, also 34.000 erfolgreiche Minderungsangebote, zu erwarten.
Mieten schnell senken und Geld sparen
Nach den Plänen der Regierungskoalition soll die Miete im ersten Quartal 2020 vom Repräsentantenhaus festgelegt werden und dann in Kraft treten. Die Regelung zum Abbau von Übermieten soll jedoch erst neun Monate später in Kraft treten.
Denn um von der Ermäßigung zu profitieren, müssen sie selbständig handeln und einen Antrag stellen - je früher sie dies tun, desto eher werden sie unterstützt. Dem Gesetzentwurf zufolge senkt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung überhöhte Mieten erst ab dem Monat nach dem Tag der Antragstellung. Wenn der Mieter im Januar 2021 einen Reduzierungsantrag stellt, wird die Miete im Februar 2021 reduziert, wenn die Prüfung erfolgreich ist.
Vermieter wiederum vermissen die gleiche Höhe des Einkommens. Die Umsetzung des Gesetzes wird Berlin zum Beispiel wegen höherer Material- und Personalkosten sowie Mietkostenzuschüssen rund 119,5 Millionen Euro kosten.
Vermietung Abdeckung kann auf die Bundesregierung wiegen
Es ist jedoch davon auszugehen, dass keine Steuerverluste in Höhe von rund 421 Millionen Euro hinzukommen sollten, da die Vermieter weniger Einkommen haben und dadurch die Gewinne schmälern. Berlin tritt in ein Pachtverhältnis von begleitendem Rechtsgebiet ein und es wurden Rechtsstreitigkeiten gegen das Regime erklärt, es bleibt unklar, ob die Deckung eingehalten wird.
„Neben dem Ausbau des öffentlichen Wohnungsbau, müssen wir auch zu einem gewissen Grad vermeiden im Wert von Grund und Boden der extreme Anstieg in Deutschland - zum Beispiel mit einer Wertsteigerung des Landes“, - sagte der Führer der Norbert Walter-Borzhans Zeitungen Mediengruppe Funke. Kurzfristig sollte das Wohngeld erhöht werden.
Frühlingshafte Temperaturen in Berlin
Das neue Jahr in Berlin war bisher voller grauer Traurigkeit und Nieselregen. Sie können herausfinden, ob das Wetter unangenehm sein wird oder ob Sie für die kommenden Tage eine warme Sonne in der Wettervorhersage erwarten können.
Das neue Jahrzehnt und das bekannte Winterwetter: Nachdem Berlin am Sonntagmorgen die Wärme der Sonne genießen und die Stimmung heben konnte, schloss sich die Wolkendecke wieder. Ob es noch so düster bleibt oder wir wieder mit Sonnenlicht rechnen können, können Sie der Wettervorhersage für die kommenden Tage entnehmen.
Montag, 6. Januar
Der Wochenbeginn ist bewölkt und es nieselt leicht. Mittags ist jedoch eine Entspannung möglich. Die Tagestemperatur beträgt maximal 6 Grad.
Dienstag, 7. Januar
Der Dienstag beginnt ebenfalls grau und trostlos: Der Himmel ist voller Wolken, die separate Schauer bringen können. Die Sonne erscheint jedoch auf der Kampfseite und kann tagsüber durch die grauen Wolken brechen. Tagsüber Werte von 6 Grad.
Mittwoch, 8. Januar
Mitte der Woche erwarten die Berliner wieder eine graue Wolkendecke, aber wahrscheinlich ohne Regen. Zudem steigt die Temperatur tagsüber auf 9 Grad - offensichtlich zu warm für diese Jahreszeit.
Donnerstag, 9. Januar
Der Donnerstag zeigt sich von seiner wechselhaften Seite: Manchmal gibt er uns Sonnenlicht, das sich mit dicken Wolken und grauer Traurigkeit abwechselt. An diesem Tag ist auch Regen möglich. Einziger Lichtblick für alle Erfrierungen: Maximalwerte können bis zu 11 Grad ansteigen.
Die Aussichten für Freitag waren bisher hell und wolkig. Sonne und Wolken wechseln sich bei Werten bis zu 9 Grad ab.
Polizei will rund um die Uhr im Görlitzer Park präsent sein - kann es aber nicht
„Zwischen den Händlern kommt es zu starken Ausbrüchen, aber auch zu aggressiveren Verkäufen. Die Szene ist durch den erhöhten Alkohol- und Drogenkonsum aggressiver und unkontrollierbarer geworden “, sagte Barbara Slovik. Derzeit versucht die Polizei, eine Situation im Park zu schaffen, "damit die Menschen nicht ständigen Beleidigungen und Drohungen ausgesetzt sind und der Verkäufer nicht extrem aggressiv ist".
Bis Mitte Dezember 2019 wurden 2.683 Handlungen wie Drogenhandel und -besitz begangen. Im Jahr 2018 gab es insgesamt 2510 Rechtsakte, im Jahr 2017 waren es 2142 oder noch weniger in den Vorjahren. Mobile Polizeistationen, also Polizeiautos, die einen Tag im Park standen, haben sich laut Slovik dennoch bewährt.
„Am besten ist es, dort zu sein rund um die Uhr. Jetzt können wir es nicht tun “, sagte Slovik. Auch mit dem neuen Fokus und der Blockverfügbarkeit (BPE), wollte es aber zumindest „am Morgen da sein und bis 14 Uhr da sein“. Die ersten BPE-Ermittler wurden am Samstag durch Görli geführt, alles unter der Kontrolle der örtlichen Behörden Händler. Sie zogen einfach in die Seitenstraßen, anstatt vollständig zu verschwinden.
FDP-Politiker will Drohnenüberwachung im Görlitzer Park
„Verständnis ist der erste Schritt zur Verbesserung.Als die Polizei endlich feststellt, dass nicht genügend Personal für wichtige Einsätze zur Verfügung steht, müssen sie auf kleinere PR-Maßnahmen interner Senatoren verzichten “, sagte FDP-Abgeordneter Marcel Lute.
"Ein Polizist kann die arabischen Fahrer von Mercedes nicht gleichzeitig aufhalten, wie es der Senator verlangt, und gleichzeitig Händler in Gurley verhaften."" Die Laute hat auch einen anderen Vorschlag: „Wenn wir den Görlitzer Park mit Drohnen mit mobiler Videotechnik verfolgen würden, könnten wir auch einen kleinen Teil des Handels demonstrieren. Und so sind die Schuldigen schuld. "
Other News Berlin
Ich liebe Katie Wolfarts Laden in Berlin. Dieser Ort ist auf jeden Fall einen Besuch wert für die Seele! Hier herrscht die festliche und magische Atmosphäre von Weihnachten, Neujahr und Kindheit. Sooo schöner Laden! Die Auswahl an Spielzeug und Souvenirs ist sehr lohnenswert. Auch wenn Sie nichts kaufen, werden Sie viel Freude an dem haben, was Sie sehen.
Künstliche Intelligenz: Freie Bahn den freien Daten
Also, ich möchte wirklich von künstlicher Intelligenz unterstützt werden. Und nicht, weil ich - wie die Witzbolde von Ihnen dachten - leider zu wenige natürliche hätte.
Der Chor für Beiträge zwischen den Fraktionen war, dass natürlich niemand die Bedingungen für die Verwendung von Daten will, wie in China, wo Bürger durch soziale Rechte auf der Grundlage einer digitalen Bewertung ihres sozialen Verhaltens eingeschränkt werden können (soziale Bewertung). Gleichzeitig wollten die Abgeordneten jedoch nicht, dass Deutschland die rasanten Entwicklungen im Bereich der KI-Anwendungen nicht aus den Augen verliert.
Nutzen und Kosten von AI Coaching
Tatsächlich haben sie dies jedoch noch nicht getan, und wenn die Zugänglichkeit beim sozialen Bauen Standard wäre, wäre das Problem immer noch gelöst.
Der Mensch, nicht der Algorithmus, ist verwundbar
Das AI- und State-Projektteam ist bislang zu einem vermeintlich beruhigenden Verständnis gelangt, dass „das Studium künstlicher Systeme in administrativen Prozessen keinen Ermessens- oder Bewertungsbereich ausfüllen sollte“, wie im Dokument der Kommission angegeben.
Wenn Sie jedoch vorsichtig waren und der Algorithmus anhand von Schwärmen beurteilt wurde, war er es nicht, das heißt, der AI-Mitarbeiter hat eine viel stabilere Einschätzung als eine Person, die möglicherweise schlechte Laune hat und aufgrund einer unglücklichen Liebe zur Jugend, wie in der Regel eine schlechte Beziehung zu gibt es Rothaarige?
Fragezeichen umgeben dieses Thema wie Ringe um den Saturn. Grundsätzlich kann es jedoch erforderlich sein, die Perspektive zu ändern. Spätestens seit dem Aufkommen der Lochkarte und der fordistischen Fertigungskultur, also seit mehr als hundert Jahren, haben Menschen Menschen in allen Bereichen ihrer Maschinen geprägt.
KI-Wirtschaft wird uns Menschen mitfinanzieren
Weil die Effizienz der KI-Wirtschaft genug Wertschöpfung generiert, um Menschen zu finanzieren. Alle von ihnen. Selbst jetzt wird niemand auf der Welt verhungern müssen. Wenn AI ohne politischen Vorteil und ohne diskriminierendes Denken in der digitalen Produktion und Verteilung von Nahrungsmitteln tätig ist, gibt es dort keine Langeweile oder Unterernährung mehr.
Diese S-Bahn-Linien fallen am Wochenende aus
Zu Beginn des Jahres sollten Passagiere der Expresslinie in Berlin kein Problem sein. Von Freitagabend, von 22 Uhr bis Montagmorgen, verkehren nach Angaben der Berliner S-Bahn keine Züge zwischen Yorkstraße und Gesundbrunnen. Die Leitungen S1, S2, S25 und S26 sind betroffen. Der Grund für die Schließung sind Reparaturarbeiten.
Wenn Sie den geschlossenen Abschnitt umgehen möchten, sollten Sie die Ringbahn (S41 / S42) oder die U6 nehmen. Darüber hinaus werden zwei Ersatzbuslinien installiert: die Südstrecke zwischen Yorkstraße und Friedrichstraße und die Nordstrecke zwischen Friedrichstraße und Gesundbrunnen.
Dieselben Hochgeschwindigkeitsstrecken werden auch am zweiten Januarwochenende geschlossen.
U6 nächste Woche nachts unterbrochen
Bis zum 13. Februar verkehren sonntags und donnerstags von 22:00 bis 12:30 Uhr Wechselbusse. Ursache für die Verstopfung sind Raupenbauarbeiten.
U5: Nonstop in Friedrichsfeld
Vom Sonntag bis zum 20. Februar gelten Einschränkungen für die U-Bahnlinie 5 am U-Bahnhof Friedrichsfelde. Tag und Wochenende, auch nachts, halten Züge nach Hyunau nicht am Bahnhof. Abends vor der Woche verkehrt von 10:00 bis 0:30 Uhr ein Shuttleservice zwischen Lichtenberg und der Frankfurter Allee.
Other News Germany
Geplante Rede für den "Germanischen Arbeiterverein": Hausverbot für Hitler-Double
Harald Zenz, ein berühmter Hitler-Unterhändler aus Österreich, stand am Sonntag vor Schneider Bruhaus, um mit dem Germanischen Arbeitererverein zu sprechen. Er wurde aus dem Haus vertrieben.
Er trug noch einen beigen Mantel, schwarze Handschuhe und einen Hut: Harald Zenz, Hitlers Double aus Österreich. Gegen 17 Uhr traf er mit drei Gefährten vor dem Schneider Bräuhaus im Tal ein.
Dort sollte er - wie ursprünglich geplant - als Sprecher im Germanischen Arbeitererverein über seine Ziele sprechen. Schneider Bräuhaus hat die entsprechende Reservierung jedoch bereits storniert. "Wir unterstützen solche Veranstaltungen nicht und widersetzen uns ihnen", sagte Geschäftsführer Otmar Mutsenbach gegenüber AZ.
Hitlers Hausverbot verdoppelt sich
Harald Zenz hat das schnell und deutlich gelernt. "Der Vermieter hat ihm verboten, das Hotel zu besuchen", sagte ein Vertreter der Polizei von AZ München auf Nachfrage. Die Polizei selbst war mit mehreren Beamten des PI 11 vor Ort. Dann ging Zenz freiwillig mit seinen Begleitern in Richtung Stachus. "Auch um Zusammenstöße mit Gegendemonstranten zu verhindern", sagte ein Polizeisprecher. Alles blieb friedlich.
Laut AZ wollte Zenz, anstatt im Mathäser-Kino aufzutreten, den Film "Als Hitler ein rosa Kaninchen stahl" sehen.
Österreichs Zenz ist seit drei Jahren als Hitler-Double erfolgreich. Nach Angaben der österreichischen Polizei respektierte er das NS-Regime und spielte auch die Rolle des "Harald Hitler". In Österreich wurde er bereits mindestens einmal festgenommen.
Hätten Sie Ihr Kind so genannt? Die beliebtesten Baby-Namen in Frankfurt
Die Liste der beliebtesten Namen in Frankfurt hat sich 2019 wie in den Vorjahren nicht grundlegend geändert.
Frankfurt: die beliebtesten Babynamen bei Mädchen
Die zuständige Stadträtin Daniela Birkenfeld gab bekannt, dass Marie und Sophie mit jeweils 181 Bewerbungen den ersten Platz unter den beliebtesten Mädchennamen in Frankfurt teilen.
Mit 225 Werken blieb Sophie auch 2018 die Führungspersönlichkeit und schickte Marie (206 Einsendungen im Jahr 2018) auf den zweiten Platz.
Frankfurt: die beliebtesten Kindernamen für Jugendliche
Bei den Jungen verteidigte Maximilian mit 142 Einsätzen (159 im Jahr 2018) und 18 Punkten den ersten Platz gegen Alexander.
Dies liegt trotz oder vielleicht auch an all den Diskussionen und Berichten über exotische und ungewöhnliche Namen. Die klassischen Spitzenreiterinnen für Mädchen und Jungen konnten sich auch 2019 behaupten.
Frankfurt: Änderungen der Babynamen sind minimal
Änderungen in der weiteren Rangfolge der Kindernamen in Frankfurt sind ebenfalls minimal. In den folgenden Orten finden Sie berühmte Namen der vergangenen Jahre. Der dritte Platz für Mädchen folgt Maria mit 149 Referenzen (156 Nominierungen im Jahr 2018), gefolgt von Emilia, die mit 111 Nominierungen Vierte ist (2018 mit 123 Nominierungen).
Bei männlichen und männlichen Namen vertauschten Pavel (105 Erwähnungen) und Noah (102 Erwähnungen) die Plätze 3 und 4. 2018 hatte Noah 151 Nominierungen und Paul 108 Nominierungen.
Frankfurt: Viele Kinder haben keinen Trend
In Frankfurt gibt es immer noch keine Tendenz, ihren Kindern immer mehr Namen zu geben. Mehr als 54 Prozent der Eltern gaben ihren Kindern 2019 einen Namen und rund 40 Prozent wählten zwei Namen für ihr Kind.
Frankfurt: Kampf gegen zweckentfremdeten Wohnraum
Der verschärfte Kampf der Stadt Frankfurt mit kurzfristigen Mietwohnungen für Geschäftsreisende oder Touristen zeigt den ersten Erfolg. Wie eine Sprecherin der Planungsabteilung der Frankfurter Rundschau am Freitag bestätigte, konnten 2019 insgesamt 341 Wohnungen angemietet werden, die zuvor illegal als „Business-Apartments“ oder „Apartments for Living“ vermietet worden waren.
Aktion gegen nicht angemeldete Wohnungen in Frankfurt
Auch das Vorgehen gegen nicht angemeldete Ferienwohnungen geht nach Auskunft weiter. Wie die Sprecherin bestätigte, hat die städtische Bauaufsicht im vergangenen Jahr 103 nicht genehmigte Ferienwohnungen im Stadtgebiet gefunden.
Die Stadt hat Ende Oktober letzten Jahres angekündigt, groß angelegte Maßnahmen gegen den illegalen Umbau von Wohnungen zu ergreifen. Die Abteilung für Planung und kommunale Bauaufsicht schlägt vor, dass insgesamt rund 3.000 Wohnungen täglich, wöchentlich oder monatlich als "Business-Apartments" oder "Apartments for Living" angemietet werden. In einigen Fällen funktioniert diese Praxis, die mehr Geld als reguläre Mietverträge verdient, auch unter dem Namen „Temporäres Wohnen“.
Frankfurt: Missbrauch von Wohnraum
Planungsdirektor Mike Joseph (SPD) sagte auf einer Pressekonferenz Ende Oktober, es handele sich um einen Missbrauch des Wohnraums. „Wo früher Familien lebten, bewegen sich heute Trolleys“, sagte Joseph. "Wir wollen das nicht."
Seit 2018 gilt das Gesetz über die Nutzung von Wohnungen als Ferienwohnungen, wonach Wohnungen nur mit Genehmigung der Stadt und nur wenige Wochen im Jahr an Touristen vermietet werden dürfen. Eine Sprecherin der Planungsabteilung betonte, dass die inzwischen bekannt gewordenen Zahlen nur das erste Zwischenergebnis seien. Die Stadt hält an diesem wichtigen Thema fest und wird in wenigen Monaten weitere Zahlen und Ergebnisse vorlegen.
Other world news
Как снять шатуны и каретку велосипеда
от сайта https://velovidshup.pp.ua
Неизвестные совершили нападение на сотрудников полиции в ресторане "Узбекистан" в новогоднюю ночь
Два сотрудника правоохранительных органов получили ранения, в результате драки что произошла прямо в новогоднюю ночь- сообщает ведомство. Один из них находится в критическом состоянии, другой же отделался более лёгкими ранениями.
Как выяснилось, члены потасовки, которые пребывали в ресторане "Узбекистан" имели при себе оружие, чем и нанесли ранения сотрудникам полиции. Конфликт между двумя сторонами случился во время празднования. Некоторые очевидцы утверждают, что полицейские так же были участниками драки. Официальной причины конфликта пока что с пострадавшей стороны никто не сообщает.
Данным делом решила заняться Военная прокуратура, так как в конфликте было задействено боевое оружие. Как сообщили, что офицер был ранее тяжело в голову. По приезду скорой он потерял много крови, и его было немедленно доставлено в реанимацию. На текущий момент медики о состоянии офицеров ничего не сообщают.
Кардиохирург, который был амнистирован преступил к своей работе в клинике
Согласно закону об амнистию досрочно смог освободится известный кардиохирург Абдумалик Саломов, который был приговорен к заключению сроком на пять лет за связь с салафитами. В прошлом году мужчина покинул стены колонии и практически сразу приступил к своим профессиональным обязательствам.
В судебном приговоре не сказывалось о запрете врачебной деятельностью, поэтому мужчина сразу подал заявление на восстановлении в клинике где прежде работал. Саломонов был счастлив, когда узнал новости об амнистии, но ещё больше он обрадовался когда его восстановили в должности "по недостатку квалифицированных специалистов".
Мужчина рассказывает, что в 2017 ему и ещё нескольким мужчинам было вынесено приговор, который лишил его свободы на пять лет. Однако своей причастности к этому он не признает и по сей день. Родник хирурга даже обращались к президенту Таджикистана, просьбой посодействовать этому приговору. И вот благодаря многочисленным просьбам кардиохирург оказался на свободе.